Verfahren

Genehmigungsfreistellung

Auch bekannt als: Genehmigungsfreistellung, Freistellungsverfahren, Kenntnisgabeverfahren

Was ist genehmigungsfreistellung?

Bei der Genehmigungsfreistellung wird das Vorhaben bei der Gemeinde angezeigt, aber nicht förmlich genehmigt. Voraussetzung ist meist, dass es im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans liegt, dessen Festsetzungen einhält und die Gemeinde kein Verfahren verlangt. Nach Ablauf einer Frist darf gebaut werden.

Warum ist das bei Nutzungsänderungen relevant?

Warum ist das bei Nutzungsänderungen relevant? Sie ist der schnellste Weg, setzt aber voraus, dass alle Festsetzungen eingehalten werden — jede Abweichung führt zurück ins reguläre Verfahren.

Praktische Beispiele

Nutzungsänderung im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans ohne Abweichung

Gemeinde erklärt innerhalb der Frist, dass ein Verfahren durchgeführt werden soll

Vorhaben hält Festsetzungen ein, ist aber Sonderbau — dann keine Freistellung

Häufige Fehler vermeiden

  • Verfahrensfreiheit und Genehmigungsfreistellung verwechselt
  • Vollständigkeit der eingereichten Unterlagen unterschätzt
  • Frist der Gemeinde nicht abgewartet und zu früh begonnen
  • Abweichung von einer Festsetzung übersehen
  • Verantwortung bleibt vollständig bei Bauherrschaft und Entwurfsverfasser

Quellen und Rechtsgrundlagen

  • Landesbauordnung (je nach Bundesland)
  • BauGB (Baugesetzbuch)
  • Örtliche Bebauungspläne

Stand: 21. August 2026

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Letzte Aktualisierung: 21. August 2026